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Politik | 12.09.2008 17:04  Drucker

SPD: Eine Partei und ihre Selbstzerfleischung


 

Beitrag vom 08.09.08 bei www.fast-forward.blog.de

 

Die Reaktionen auf die gestrigen Ereignisse bei der SPD kann man nicht in ein Wort fassen.

Die anderen Parteien mischten etwas Mitleid mit Belustigung und heraus kamen Ansprachen, die man einem Unbelehrbaren vortragen würde.

Innerhalb der Partei überwiegt allerdings die Freude über den Umbruch. Müntefering, der als Messias gefeiert wird, soll durch seinen Parteivorsitz die SPD wieder auf Kurs bringen und Frank-Walter Steinmeier, aktueller Bundesaußenminister, wurde als Kanzlerkandidat vorgestellt.

Man hat also die sozialdemokratischen Helden der Demoskopie an die vorderste Front geschickt, um eine blamable Niederlage bei der Bundestagswahl 2009 zu verhindern.

Kurt Beck, bisheriger Inhaber des Parteivorsitzes hingegen wurde vom politischen Hof vertrieben, wie ein Hund und trat ohne Pressekonferenz zurück, wird das Amt des Ministerpräsidenten in Rheinland-Pfalz aller Wahrscheinlichkeit nach aber weiterhin ausüben.

Viele personelle Änderungen und was macht uns das deutlich?
Nüchtern gesagt: Nichts!

Die Fragen, die das Mysterium SPD der letzten Monate ausmachen, beziehen sich auf den politischen Kurs, der eingeschlagen werden soll.

Wird man sich nach links öffnen, oder wird man sich wieder in der politischen Mitte platzieren?

Diesbezüglich gab es keine Äußerungen. Wahrscheinlich wird man sich in der Führungsriege über das weitere Vorgehen beraten, ein neues Programm ist auf jeden Fall realistisch. Denn ein neues Programm würde kein altes ablöse, denn im Moment ist kein allgemeines Konzept vorhanden.

Die Partei scheint zerrissen, die Flügel tragen interne Konflikte aus und das alles lässt die Wähler unsicher werden, ob die Sozialdemokraten in diesem Zustand ein Land regieren können.

Der Umbruch ist jetzt allerdings die große Chance, Wiedergutmachung zu leisten. Einen Wahlsieg anzupeilen scheint im Moment zwar vermessen, aber es sollte ein Etappenziel sein, Prozentpunkte gut zu machen und eine klare Linie zu präsentieren, durch die sich der Wähler entscheiden kann, ob er für die SPD stimmen möchte oder eben nicht.

Die nächsten Wochen werden zeigen, wohin sich die älteste Volkspartei bewegt und egal, wofür sie sich entscheiden: Nach Monaten der Stagnation ist es wichtig, DASS sie sich bewegt.

 

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